Berlin; Wie uns ein anonymer Informant heute abend mitteilte planen Franz Müntefering und Angela Merkel bereits eine Fortführung der Hartz-Gesetze. Da die Verwaltung der Arbeitslosigkeit in Deutschland immer noch steigende Kosten verursacht wolle man mit Hartz 5 noch einen Schritt weitergehen. Hierzu werde man jeden Langzeitarbeitslosen, der mehr als 2 Jobangebote ablehnt zum Staatsfeind erklären und mit aller Härte des Gesetzes verfolgen. Zeitgleich mit der Einführung des neuen Gesetzes werde man damit beginnen Hauptschulen in Erziehungsanstalten für zukünftige und bereits straffällig gewordene Arbeitslose umzubauen. Der Unterricht solle davon jedoch nicht betroffen werden, so ein internes Papier, das der Redaktion als Orginal vorliegt.

Doch auch innerhalb der Arbeitsgruppe, gibt es Kritik an den bestehenden Plänen und Vorschlägen. Während für den Bundesarbeitslosenminister die Hauptschule als Kasernierungseinheit noch zu modern ist, der Minister hat schließlich selbst nur die Volksschule besucht, versucht Angela Merkel dem christ-sozialen Credo der Elitenbildung noch mehr Glanz zu verleihen und fordert sogar die Eingliederung der Realschulen in den Vollzug. Ende 2006 sollen die letzten Weichen dieser neuerlichen Reform gestellt sein. Wir werden sie selbstverständlich weiter auf dem Laufenden halten.

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